AGB/Widerruf

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der ESB Engineering KG für den Verkauf via Online-shop 

§ 1 Betreiber des Online-Shops und Geltung dieser AGB
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
§ 4 Preis
§ 5 Zahlungsmodalitäten
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz
§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen
§ 9 Anwendbares Recht
§ 10 WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 11 Partner

§ 1 Betreiber des Online-Shops und Geltung dieser AGB
1. Dieser Online-Shop für ganz Europa wird direkt von ESB Engineering KG; Ketzergasse 32/1/5; A-1230 Wien, Österreich, E-Mail office@hygienewelt.at betrieben.
2. Für den Online-Verkauf von Waren durch uns über die Website „https://www.hygienewelt.at„ gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von uns anerkannt worden sind. Ohne die Zustimmung seitens des Kunden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Kauf leider nicht möglich. Diese Zustimmung wird bei uns ausdrücklich bei jeder Online-Bestellung vom Kunden erbeten.
3. Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen. Alle Angaben zu Waren und Preisen auf „https://www.hygienewelt.at"„ sind freibleibend und unverbindlich.
4. Deutsch ist ausschließliche Vertragssprache.
5. Der Verkauf erfolgt nur innerhalb Österreich Deutschland, Schweiz bzw. EU-Raum, die Rechnungs- und Lieferadresse muss sich daher in einem dieser Länder befinden.

§ 2 Vertragsschluss
1. Sie können im Rahmen des Online-Shops einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Hinweises (Buttons) „in den Warenkorb" in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für Sie verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn Sie sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button "Kaufen" angeklickt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern und berichtigen. Im Rahmen des Online-Shops können nur Bestellungen unter Verwendung des vorgegebenen Systems berücksichtigt werden. Andere Bestellungen (wie etwa Bestellungen via Facebook und WhatsApp) werden nach wie vor akzeptiert.
2. Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten Ihrer Bestellung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Soweit Sie nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderweitig gespeichert haben, raten wir Ihnen dazu, diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern. Unsererseits erfolgt keine Speicherung. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet. Ihre Bestellung nehmen wir erst durch Versendung der bestellten Ware an. Sie erhalten hierzu eine Benachrichtigung durch eine gesonderte E-Mail. Bestellungen von Minderjährigen unter 18 Jahren nehmen wir nicht an.

§ 3 Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren
1.Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Wir behalten uns die Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren.
2. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse bei normalem Geschäftsgang ca.2 bis 4 Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung. Abweichend davon findet bei gewählter Zahlungsart Vorkasse die Bestellbearbeitung erst nach Zahlungseingang statt.
3. Die Belieferung erfolgt innerhalb Europa durch DPD, DHL und Post AG.
4. Die Lieferung der Ware erfolgt in der Regel durch den jeweiligen Zustelldienst GLS.

§ 4 Preis
1.Alle Preise, die für Waren im Online-Shop angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. 
2. Wir behalten uns vor, dass die Preise des ESB Engineering KG Shops von den Lokalen Shop Preisen abweichen.

§ 5 Zahlungsmodalitäten
1. Sie können bei der Bezahlung zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen: Zahlung per Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express,…) Zahlung per Vorkasse: bei Auswahl der Zahlungsart "Vorkasse" erhalten Sie nach Bestellabschluss eine gesonderte E-Mail mit Informationen über unsere Bankverbindung. Zahlung per Sofort Überweisung  Zahlung per PayPal: Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal nach eigener Registrierung hinterlegt.
2. Bitte beachten Sie, dass aufgrund Ihrer mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossenen Vereinbarungen zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für Sie entstehen können.
3. Wir behalten uns vor, die Nutzung der oben genannten Zahlungsarten individuell auf die Nutzung einer oder mehrerer Zahlungsarten zu beschränken.
4. Für jede Mahnung erheben wir eine Pauschale von € 5,00. Weitergehende Ansprüche von ESB Engineering KG, insbesondere Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Verzugszinsen, bleiben unberührt.
5. Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten. 
6. In keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion. 
7. Euro ist die einzige akzeptierte Währung. Wir übernehmen in keinem Fall die Kosten für das Wechseln der Währung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Im Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.

§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
2. Auf Schadenersatz haften wir für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer Organe und Erfüllungsgehilfen sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für eventuelle auf leichter Fahrlässigkeit beruhende Fehler in unseren Werbemitteln und Datenfehler in unserem Online-Shop übernehmen wir keine Haftung. Grobe Mängel müssen nachweislich von uns verursacht sein. Abnutzung der Ware durch Überbeanspruchen auf seinen des Kunden wird von uns nicht zurückerstattet oder umgetauscht.
3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 8 Urheberrecht und Markenzeichen
Die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.

§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das materielle österreichische Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).

§ 10 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

1. Gesetzliches Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESB Engineering KG; Ketzergasse 32/1/5; A-1230 Wien, Österreich, Telefonnummer +43 1 967 44 22, E-Mail-Adresse office@hygienewelt.at ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Rückzahlung erfolgt auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, sowie Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- / Kreditkartenkonto. 

Rückgabe und Umtausch sind bei Medizinprodukten nicht möglich.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2. Wenn Sie die gelieferte Ware innerhalb der Widerrufsfrist ohne einen ausdrücklich erklärten Widerruf an uns zurücksenden behandeln wir dies als Widerruf und die oben erläuterten Widerrufsfolgen treten ein (sofern ein ausgefülltes Widerrufsformular in dem Paket und für die rechtliche Absicherung äußerlich Versenderinformationen mit Bestellnummer und Datum vorhanden ist).

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster Widerrufsbelehrung
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an die ESB Engineering KG; Ketzergasse 32/1/5; A-1230 Wien, Österreich, E-Mail office@hygienewelt.at:

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellt am: __________/erhalten am __________

Name: __________________ ____________
Bestellnummer:  ______________________
Anschrift: ____________________________
Telefonnummer: _______________________
Email: _______________________________

Unterschrift: __________________________

§ 11 Partner
Im Hygienewelt.at Online Shop werden ausschließlich Produkte von ESB Engineering KG und Partnern angeboten. Dritteanbieter können auf unserer Platform mit Freigabe von ESB Engineering KG Waren verkaufen. In diesem Fall der Rechnungsablauf ist durch den Dritteanbieter. Jeglicher Vertrieb von Produkten der Marken EXEN, ohne gültigen Vertrag, wird ausnahmslos zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt. 
Gezeichnet für das Unternehmen ESB Engineering KG; Ketzergasse 32/1/5; A-1230 Wien, Österreich, E-Mail office@hygienewelt.at, der Geschäftsführer